Bericht von der siebten behindertenpolitischen Konferenz der Partei DIE LINKE in Rothenburg bei Görlitz vom 24. bis 26. September

Das Thema selbstbestimmte Behindertenpolitik liegt den beiden am Herzen. So sehr, dass Utz Mörbe und Ronny Schmidt vergangenes Wochenende den langen Weg bis zur Neiße auf sich genommen haben, um zusammen mit Menschen – mal mit und mal ohne Behinderungen – über die Umsetzung der behindertenpolitischen UN-Konvention zu diskutieren. Wie die integrierenden, oder wie viele TeilnehmerInnen sagten: inkludierenden, Leitlinien der UN praktisch und Erfolg bringend aussehen müssen, wurde zum Teil strittig an den Beispielen Förderschule, Behindertenwerkstätten, erster Arbeitsmarkt und bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert. Vor allem Utz Mörbe sieht sich ob der Buntheit und Tiefe der Diskussionen bestätigt: “Es kommt eben nicht einfach darauf an, über Menschen mit Behinderungen zu reden, sondern mit ihnen. Und – über das Reden hinaus – gemeinsam mit ihnen Politik zu gestalten.” Ronny Schmidt indes reiste nach der Konferenz mit gemischten Gefühlen in seinen Wahlkreis zurück: “Es ist beeindruckend wie offensiv und selbstbewusst auch Menschen mit geistiger Behinderung ihre Anliegen detailreich und differenziert vertreten, sofern man ihnen einen barrierefreien Raum dazu bietet. Erschreckend dagegen ist, wie wenig Beachtung diese Menschen – samt ihrer Bedürfnisse nach Mitbestimmung und Selbstständigkeit – im öffentlichen Raum finden.”